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Ergebnis der Suche: 4 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Rechtsgebiete - Medizinrecht - Arzthaftung
    ...bewiesen werden.Ist die Aufklärung unterblieben, kann sich der Arzt nicht darauf berufen, dass ein vernünftiger Patient der Therapie zugestimmt hätte. Vielmehr ist der Patient frei, auch eine dringend gebotene Maßnahme abzulehnen. Der Arzt hat diese Entscheidungsfreiheit...
  2. Anordnung nachträglicher Sicherungsverwahrung aufgehoben
    ...eines Sachverständigen wurde festgestellt, dass bei dem Verurteilten eine "pädophile Neigung" vorliege, die einen erheblichen Therapiebedarf erforderlich mache. Es liege indes ein "Ansatz zur Therapiebereitschaft" vor, da der geständige Verurteilte überzeugt...
  3. Arbeitslosengeld II - Ganztagesschule für Sprachbehinderte
    ...schulbegleitenden Integrationshelfer; OVG Niedersachsen, Urteil vom 19. April 2004 - 12 ME 78/04 = SAR 2004, 98 zur Autismustherapie; VG Hamburg, Urteil vom 24. September 2004 - 13 K 1721/03, hierzu Gagel in jurisPR-SozR 11/2008 Anm 1 zu einer "gastweisen...
  4. Keine Begrenzung des krankenversicherungsrechtlichen Leistungsanspruchs behinderter Menschen
    ...13.5.2005; Widerspruchsbescheid vom 29.7.2005). Die Klägerin nahm vom 1.4.2005 bis 31.3.2006 am Funktionstraining in Rheumatherapiegruppen als Selbstzahlerin teil und wandte dafür 260 Euro auf.  4 Das gegen die Entscheidung der Beklagten angerufene Sozialgericht...