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...Falle eines individuellen rechtlichen Anliegens. Wie alle Projektbereiche sind sie ständigen Veränderungen unterworfen. Diese Textsammlung entsteht in offener und freier Zusammenarbeit zahlreicher Autoren verschiedenen Hintergrundes und ohne redaktionelle...
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...und Warenzeichen Alle innerhalb dieser Website genannten Marken- und Warenzeichen sowie von Drittherstellern gestellte Texte und Bildmaterialien unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichnungsrechtes und gegebenenfalls...
- Glossar - Gesetze
...Bundesdeutsche Gesetze und Verordnungen *bundesrecht.juris.de/bundesrecht/GESAMT_a.html#S Bundesdeutsche Gesetzestexte: alphabetische Liste *www.ris.bka.gv.at Österreichische Gesetze und Verordnungen *www.admin.ch/dokumentation/gesetz/ Schweizerische...
- Glossar - BGB
...in die Richtlinie europa.eu.int/eur-lex/lex/Notice.do?val=294482:cs&lang=de&list=294482:cs,&pos=1&page=1&nbl=1&pgs=10&checktexte=checkbox&visu=#texte 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen. Diese Richtlinie...
- Rechtsgebiete - Strafrecht
...Rechtsprechung zum Strafrecht, Entscheidungen des BGH, des EGMR und weiterer Gerichte (deutsches Recht). *www.juratexte.de/strafrechtliche%20Definitionen.pdf Strafrechtliche Definitionen via www.juratexte.de juratexte.de - Die wichtigsten strafrechtlichen...
- Glossar - AGB
...in die Richtlinie europa.eu.int/eur-lex/lex/Notice.do?val=294482:cs&lang=de&list=294482:cs,&pos=1&page=1&nbl=1&pgs=10&checktexte=checkbox&visu=#texte 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen. Diese Richtlinie...
- Rechtsgebiete - Insolvenzrecht
...|class=\"hintergrundfarbe5\" colspan=\"4\" | Unternehmensinsolvenzen I. Halbjahr 2008 |- || Eröffnete Insolvenzen || style=\"text-align:right;\" | 1.619 || style=\"text-align:right;\" | 1548 || style=\"text-align:right;\" | +4,6 % |- || Mangels Masse abgewiesene...
- Rechtsgebiete - Familienrecht - Scheidung
...wurde in einer Reform der entsprechenden Paragraphen durch das sogenannte \'\'Zerrüttungsprinzip\'\' abgelöst. Im Gesetzestext selbst wird dabei vom \'\'Scheitern\'\' der Ehegemeinschaft gesprochen. Die Reform von 1976 stellte Unterhaltsrechte und -pflichten...
- Glossar - Strafverteidiger
...besondere Dezernate für die Verfolgung der Geldwäsche.== siehe auch == *Strafverteidigernotdienst ==Weblinks== in diesem Text: * www.bundesverfassungsgericht.de/cgi-bin/link.pl?entscheidungen/ Urteile des Bundesverfassungsgerichts * www.hrr-strafrecht.de/hrr/5/00/5-408-00.php3...
- Glossar - Eigentum
...== \'\'Eigentum\'\' und \'\'Besitz\'\' werden sprachlich oft gleichgesetzt, sind jedoch im juristischen und ökonomischen Kontext streng von einander zu unterscheidens.dazu W. Theil: „Eigentum und Verpflichtung: einige juristische Aspekte“, in:...
- Rechtsgebiete - Urheberrecht
...(§ 2 Abs. 2 UrhG), insbesondere Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst, zum Beispiel Kompositionen, Gemälde, Skulpturen, Texte, Theaterinszenierungen, Fotografien, Filme, Rundfunksendungen, Musik- und Tonaufnahmen sowie Computerprogramme. Ein urheberrechtlicher...
- Rechtsgebiete - Markenrecht
...Luchterhand, 2. Auflage 2007. ISBN 3-472-06611-3.== Weblinks == * bundesrecht.juris.de/bundesrecht/markeng/index.html Volltext des Markengesetzes * bundesrecht.juris.de/markenv_2004/index.html Markenverordnung – Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes...
- Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
...Fahrerlaubnisrechts in Europa stellt die „3. Führerscheinrichtlinie“ dar,europa.eu.int/eur-lex/lex/Notice.do?checktexts=checkbox&val=438434%3Acs&pos=1&page=1&lang=de&pgs=10&nbl=131&list=438434%3Acs%2C438595%3Acs%2C437773%3Acs%2C436614%3Acs%2C437744%3Acs%2C433368%3Acs%2C430833%3Acs%2C441043%3Acs%2C420466%3Acs%2C414130%3Acs%2C&hwords=f%2525C3%2525BChrerschein%25257E&action=GO&visu=%23texte...
- Intern - Wiki-Musterseite - wiki textbox
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* delegibus.org/2006,5.pdf Die Darlegungs- und Beweislast für erbrachte Leistungen im Architektenhonorarprozess PDF
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- Glossar - Gesetze - Aktiengesetz
...Verlag C. H. Beck, 7. Auflage, München 2006, ISBN 3406518842
==Weblinks==
*{{§§|juris|aktg|index.html|AktG Gesetzestext}}
- Rechtsgebiete - Kartellrecht
...können ans Bundesverwaltungsgericht und anschließend ans Bundesgericht weitergezogen werden.
== Weblinks ==
=== Normtexte ===
* bundesrecht.juris.de/bundesrecht/gwb/ Deutsches Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
* www.bwb.gv.at/BWB/Gesetze...
- Nach Umzug nach Spanien in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) weiterversichert
...nicht gehindert ist, nach seinem Recht Familienleistungen an Wanderarbeitnehmer zu erbringen, ist dieses Urteil in seinem Kontext zu betrachten und auf den hier zu entscheidenden Fall schon deshalb nicht übertragbar, weil es vorliegend nicht um die Gewährung...