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1. Rechtsgebiete - Verkehrsrecht
   Verkehrsrecht \'\'\'Verkehrsrecht\'\'\' beinhaltet im weitesten Sinne  \'\'\'Straßenverkehrsrecht\'\'\', \'\'\'Luftfahrtrecht\'\'\',  \'\'\'Eisenbahnrecht\'\'\', das Recht über den Verkehr auf \'\'\'Wasserstraßen\'\'\' sowie das \'\'\'Seerecht\'\'\'. Der...
2. Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
   Fahrerlaubnisrecht Ein \'\'\'Führerschein\'\'\' ist eine Urkunde, die über die Berechtigung zum Bewegen eines Fahrzeuges Auskunft erteilt. In Deutschland beinhaltet ein Führerschein Informationen über die Erteilung einer \'\'Fahrerlaubnis\'\', in Österreich...
3. Kostenlose Wertmarke für öffentlichen Personennahverkehr
   ...Urteil vom 17.7.2008, B 9/9a SB 11/06 RTatbestand  1 Die Beteiligten streiten darüber, ob der Beklagte an den Kläger, der in seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt ist (Merkzeichen "G"), zur...
4. Kündigung eines Busfahrers wegen des Entzugs einer „betrieblichen Fahrerlaubnis“
   ...zum Führerschein erteilte „betriebliche Fahrerlaubnis“ dem Arbeitnehmer durch den Betriebsleiter entzogen, rechtfertigt dies für sich weder eine außerordentliche noch eine ordentliche Kündigung aus personenbedingten Gründen. Der Entzug...
5. Höhere Beschädigtenrente nach dem Soldatenversorgungsgesetz
   ...(BSchA) nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz (BVG).  2 Der 1963 geborene Kläger ist gelernter Maurer. Er war vom 1.7.1984 bis zum 30.6.1988 Soldat auf Zeit. Im August 1986 erlitt er beim...
6. Klage gegen Hochmoselquerung (B 50) erfolglos
   Klage gegen Hochmoselquerung (B 50) erfolglosDer „Hochmoselübergang“ - eine Teilstrecke des autobahnähnlichen Ausbaus der B 50 zwischen der Bundesautobahn 1 und der Hunsrückhöhenstraße - kann gebaut werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht...
7. Klage gegen Planfeststellung für die Nordumfahrung von Bad Oeynhausen (A 30) erfolglos
   ...Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage von eigentumsbetroffenen Bürgern und eines Naturschutzvereins gegen den straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Detmold für den Bau einer Nordumgehung von Bad Oeynhausen (einschließlich...
8. BUNDESFINANZHOF Urteil vom 1.10.2008, II R 63/07 _ Kraftfahrzeugsteuerrechtlicher Begriff des PKW
   BUNDESFINANZHOF Urteil vom 1.10.2008, II R 63/07 _ Kraftfahrzeugsteuerrechtlicher Begriff des PKW  LeitsätzeFür das KraftStG ist der kraftfahrzeugsteuerrechtliche Begriff des PKW, wie er sich nach dem historischen Willen des Gesetzgebers ergibt und wie er...