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Ergebnis der Suche: 34 Treffer insgesamt gefunden.

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...wird allgemein als \'\'objektives Recht\'\' bezeichnet. Als solches besteht es aus der Gesamtheit der Normen, die nach ihrem nationalen oder internationalen Geltungsbereich in Rechtssysteme und das global geltende Völkerrecht eingeteilt sind. Die Jurisprudenz,...
Rechtsgebiete - Wettbewerbsrecht
...(Zusammenschlusskontrolle).== Siehe auch ==* Anhörungsbeauftragter== Literatur ==* Wimmer/Müller, Wirtschaftsrecht. International - Europäisch - National, Springer WienNewYork, 2007. ISBN 3-211-34037-8 * Katharina Vera Boesche: \'\'Wettbewerbsrecht\'\'....
Glossar - Gesetze - Produkthaftungs-Gesetz
...25. Juli 1984 wurde ein Konsens verabschiedet.In Artikel 19 I der EG-Richtlinie 85/374/EWG war als Frist für die Umsetzung in nationales Recht ein Zeitrahmen von drei Jahren ab Bekanntgabe festgesetzt worden. Die Bekanntgabe fand am 30. Juli 1985 statt. Erst...
Glossar - BGB
...der Hochsch. Bremen, Bremen 2002, ISBN 3-922892-65-5. *Hans-Jörg Stadler: \'\'Allgemeine Geschäftsbedingungen im internationalen Handel\'\'. Verlag Recht und Wirtschaft, Heidelberg 2003, ISBN 3-8005-1326-9.{{Rechtshinweis}}Kategorie:Handelsrecht Kategorie:Schuldrecht
Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
...Staates und das wichtigste Instrument zur Finanzierung seines territorial abgegrenzten Staatswesens und anderer (supranationaler) Aufgaben. Durch die finanziellen Auswirkungen auf alle Bürger und die komplexe Steuergesetzgebung sind Steuern und andere...
Rechtsgebiete - Erbrecht - Testament
...Art. 25/26 EGBGB). In solchen Fällen findet im Interesse des internationalen Entscheidungseinklangs und der fehlenden Möglichkeit der deutschen Gerichte, eine Zwangsvollstreckung im fremden Hoheitsbereich...
Rechtsgebiete - Baurecht
...Diese Vorgaben sind aufgegangen z.B. 1568 in der \"Newen Bawordnung\" unter Herzog Christoph von Württemberg und in anderen nationalen Formen des Baurechts, vor allem, seit im 19. Jahrhundert in Anlehnung an den antiken Städtebau die Hygienegesetzgebung...
Rechtsgebiete - Reiserecht
...und Reisebüros, Fluggastverordnung (Überbuchungs-, Verspätungs- und Annullierungsverordnung), Pauschalreise-Richtlinie * internationale Verträge und Vereinbarungen (z. B. Montrealer Abkommen zum Flugverkehr) * nationales Recht (z. B. Deutschland: §{{§|651a|BGB|dejure}}...
Rechtsgebiete - Verkehrsrecht
...die zivilrechtliche Sondernutzung. Zuständige Behörde ist stets der Straßenbaulastträger.==Personen- und Güterverkehr international == Ergänzend zu nationalen Regelungen gibt es zwischenstaatliche Vereinbarungen, die vor allem den Personen- und Gütertransport...
Rechtsgebiete - Strafrecht
...Geldstrafen vorgesehen. Kapitalverbrechen wie Mord sind in einigen Staaten mit der Todesstrafe bedroht. Durch den internationalen Menschenrechtsschutz wird die Todesstrafe allerdings immer mehr von der lebenslangen Freiheitsstrafe abgelöst. Das \'\'\'materielle...
Glossar - AGB
...der Hochsch. Bremen, Bremen 2002, ISBN 3-922892-65-5. *Hans-Jörg Stadler: \'\'Allgemeine Geschäftsbedingungen im internationalen Handel\'\'. Verlag Recht und Wirtschaft, Heidelberg 2003, ISBN 3-8005-1326-9.{{Rechtshinweis}}Kategorie:Handelsrecht Kategorie:Schuldrecht
Rechtsgebiete - Zivilrecht
...starke Ausstrahlungskraft und war Vorbild für die übrigen Kodifikationen der sogenannten \'\'Civil Law Countries\'\'.== Internationales Privatrecht ==Bei privatrechtlichen Fällen mit Auslandsbezug (z.B. bei Eheschließung von zwei Personen unterschiedlicher...
Rechtsgebiete - Schuldrecht - Kaufvertrag
...zeigt {{§|480|bgb|juris}} BGB, wonach auf den Tausch die Vorschriften über den Kauf entsprechend anzuwenden sind.\'\'\'Internationales Kaufvertragsrecht\'\'\': Gilt im Außenhandel, wenn beide Parteien (Importeur/ Exporteur) sich nicht über Kaufvertragsrecht...
Rechtsgebiete - Insolvenzrecht
...- Allgemeines, Europäisches Justizielles Netz für Zivil- und Handelssachen, ec.europa.eu/civiljustice – Übersicht und nationale Regelungen EU-weit * web.worldbank.org/WBSITE/EXTERNAL/TOPICS/LAWANDJUSTICE/GILD/0,,pagePK:181022~theSitePK:215006,00.html...
Rechtsgebiete - Familienrecht - Scheidung
...Partnerschaften, nicht aber andere Lebensgemeinschaften.== Deutsches Recht == \'\'siehe auch:\'\' Eherecht=== Internationale Zuständigkeit === Die internationale Zuständigkeit ist innerhalb der Europäischen Gemeinschaft mit Ausnahme Dänemarks mit...
Intern - Wiki-Musterseite
...wird, so daß die interne Suche von cms2web ausgenutzt wird.Beispiel:In solchen Fällen findet im Interesse des internationalen Entscheidungseinklangs und der fehlenden Möglichkeit der deutschen Gerichte, eine Zwangsvollstreckung im fremden ...
Rechtsgebiete - Arbeitsrecht
...durch ein allumfassendes, übergreifendes Gesetz zu regeln, allerdings aus diametral entgegengesetzten Gründen: # im Nationalsozialismus mit dem "Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit" vom 20. Januar 1934, das die Grundlagen eines neuen Gemeinschaftsrechts...
Rechtsgebiete - Medizinrecht
...der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen * www.imgb.de/ Institut für Deutsches, Europäisches und Internationales Medizinrecht, Gesundheitsrecht und Bioethik der Universitäten Heidelberg und Mannheim (IMGB) * www.medizinrecht.uni-koeln.de/...
Glossar - Notar
...auch für die Fortbildung der beamteten Notare in Baden-Württemberg und für Auskünfte nach § 4 der 1. VVLFGG über das internationale Privatrecht (IPR) zuständig. IPR-Auskünfte werden allerdings nur Gerichten und staatlichen Notariaten in Baden-Württemberg...
Glossar - Rechtsanwalt
...24.824.Heussen, ''Die Anwaltsdichte in der Schweiz, Österreich und Deutschland im Verhältnis zu anderen Staaten – Ein internationaler Vergleich'', in: Anwaltspraxis 2006, 392, 396 www.bgfa.ch/scripts/getfile?id=1138. == Rechtsanwältinnen == Zur deutschen...
Glossar - Strafverteidiger
Strafverteidiger \'\'\'Strafverteidiger\'\'\' ist der dem Angeklagten (vorher: dem Beschuldigten oder Angeschuldigten) in einem Strafverfahren zur Seite gestellte Verteidiger. Nachfolgende Ausführungen entsprechen deutschem Recht.==Organ der Rechtspflege==...
Rechtsgebiete - Öffentliches Recht
...Vielzahl von Materien. Jenseits der innerstaatlichen Ebene umfasst es das Völkerrecht sowie das Europarecht, das einen supranationalen Charakter trägt.Auf der innerstaatlichen Ebene umfasst es das gesamte Staatsrecht, auch Verfassungsrecht genannt. Es untergliedert...
Rechtsgebiete - Sachenrecht - Vorkaufsrecht
...Niedersächsischen Naturschutzgesetzes steht dem Land an Grundstücken, die ganz oder teilweise in einem Naturschutzgebiet oder Nationalpark liegen oder auf denen sich ein Naturdenkmal befindet, ein Vorkaufsrecht zu.==Einzelnachweise== == Weblinks == * www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=20...
Glossar - Hypothek
...ebenfalls als Synonym für eine besondere Belastung verwendet. So galten zum Beispiel die Verbrechen in der Zeit des Nationalsozialismus als schwere \'\'Hypothek\'\' für die junge Bundesrepublik Deutschland in der Nachkriegszeit.== Deutsches Recht...
Rechtsgebiete - Sozialrecht
...den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts verwendet; er ist beeinflusst durch den Begriff der "sozialen Sicherung", der im internationalen Gebrauch üblich geworden ist.==Strukturierung des Sozialrechtes==Versuche, das Sozialrecht (zusammen mit dem Arbeitsrecht...
Rechtsgebiete - Urheberrecht
...kann.== Aktuelle Entwicklung des Urheberrechts == Seit den 1990er-Jahren wurde das Urheberrecht in mehreren Internationalen Vertragswerken behandelt und deutlich zu Gunsten der Urheber und der Rechteverwerter verschärft. Das 1994 im Rahmen der...
Rechtsgebiete - IT-Recht
...der Informationstechnologien (einschließlich e-Government) mit Bezügen zum europäischen und deutschen Kartellrecht, # Internationale Bezüge einschließlich Internationales Privatrecht, # Besonderheiten des Strafrechts im Bereich der Informationstechnologien,...
Rechtsgebiete - Markenrecht
...schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz.== Überblick == Markenrechte können auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene bestehen. Dementsprechend gibt es nationale Marken, EU-Marken und IR-Marken. Um...
Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
...alten Formulare gelten noch 26 Jahre weiter, erst dann wird ein Umtausch in den neuen Führerschein verpflichtend.Ein \'\'internationaler Führerschein\'\' (auch: \'\'zwischenstaatlicher Führerschein\'\') ist eine befristete Erweiterung des EU-Führerscheins,...
Rechtsgebiete - Kartellrecht
...die Europäische Kommission und die mitgliedstaatlichen Wettbewerbsbehörden gemeinsam berufen, für die Durchsetzung des nationalen Kartellrecht die staatlichen Wettbewerbsbehörden. In Deutschland stellen das Bundeskartellamt und die Landeskartellämter...
Nach Umzug nach Spanien in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) weiterversichert
...Verlegung seines Wohnsitzes und gewöhnlichen Aufenthaltes nach Spanien fand das deutsche Sozialversicherungsrecht gemäß der nationalen Kollisionsnorm des § 3 Nr 2 SGB IV nach dem 31.8.1998 auf den Kläger keine Anwendung mehr, sodass er aus diesem Grund...
Klage gegen Hochmoselquerung (B 50) erfolglos
...das Oberverwaltungsgericht Rheinlad-Pfalz ab: Der ergänzte Planfeststellungsbeschluss stehe nunmehr mit dem europäischen und nationalen Vogel-, Habitat- und Artenschutzrecht in Einklang. Die gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegte Beschwerde des...
BUNDESFINANZHOF Urteil IR 34/08 - Beteiligung an einer US-amerikanischen Limited Liability Company (LLC) kann deutsche Steuerpflicht auslösen
...(ebenso z.B. Wolff in Debatin/Wassermeyer, a.a.O., Art. 4 USA Rz 41 f., Art. 3 USA Rz 3, 22; Djanani/Brähler/ Hartmann, Internationales Steuerrecht --IStR-- 2004, 481, 484; Greif in Mössner u.a., Steuerrecht international tätiger Unternehmen, 3. Aufl., Rz E 37;...
BUNDESFINANZHOF Urteil vom 1.10.2008, II R 63/07 _ Kraftfahrzeugsteuerrechtlicher Begriff des PKW
...Juli 2006 C-83/05, Voigt, Slg. 2006, I-06799) enthält, kann sich eine solche auch nicht aus der Übernahme der Richtlinie in nationales Recht ergeben. Die genannten Rechtsvorschriften enthalten im Übrigen keine abschließende unabhängige und eigenständige...