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Ergebnis der Suche: 9 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Rechtsgebiete - Medizinrecht - Arzthaftung
    ...gewährleisten kann. Ob er diesem Standard gerecht wird, entscheiden in der Regel ein medizinischer Sachverständiger in einem Gutachten, dass nach Geltendmachung des Schadenersatzanspruchs vom Betroffenen, der Haftpflichtversicherung des Arztes, der Schlichtungsstelle...
  2. Rechtsgebiete - Erbrecht - Erbschaftssteuer
    ...(Deutschland)== Weblinks == Deutschland:*www.familienunternehmer.eu/wir-tun/agieren/im-fokus/erbschaftsteuer.html Rechtsgutachten, Stellungnahme der Fammilienunternehmer ASU e.V. zur Erbschaftsteuerreform *www.erbschaftsteuer.de/Erbschaftsteuergesetz_Erbschaftsteuerreformgesetz.html...
  3. Rechtsgebiete - Erbrecht - Testament
    ...des Erblassers aufzuklären (z.B. den Umfang der Zerebralsklerose, der Verwirrtheit) und hierauf das Sachverständigengutachten eines Psychiaters einzuholen (OLG Hamm Rpfleger 1989, 23). Die gutachterliche Feststellung des Vorliegens von Testierunfähigkeit...
  4. Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
    Fahrerlaubnisrecht Ein \'\'\'Führerschein\'\'\' ist eine Urkunde, die über die Berechtigung zum Bewegen eines Fahrzeuges Auskunft erteilt. In Deutschland beinhaltet ein Führerschein Informationen über die Erteilung einer \'\'Fahrerlaubnis\'\', in Österreich...
  5. Anordnung nachträglicher Sicherungsverwahrung aufgehoben
    ...Mannes in der Sicherungsverwahrung durch das Landgericht Dresden aufgehoben. Trotz einer auf der Grundlage psychiatrischer Gutachten angenommenen Gefährlichkeit des Verurteilten lagen die gesetzlichen Voraussetzungen des § 66b StGB für eine nachträgliche...
  6. Höhere Beschädigtenrente nach dem Soldatenversorgungsgesetz
    ...ausüben und seinen Berufswunsch, Maurermeister oder Polier zu werden, nicht mehr realisieren können. Das sei bereits in einem Gutachten des arbeitsamtsärztlichen Dienstes vom 21.6.1988 festgestellt worden. Er sei nicht bereit, an "Maßnahmen der Arbeits- und...
  7. Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen den Rentenversicherungsträger wegen gezahlten Krankengelds
    ...teilte die Klägerin der Versicherten mit Schreiben (ohne Rechtsbehelfsbelehrung) vom 22.2.2000 mit, dass nach ärztlichem Gutachten bei ihr ohne Rehabilitations(Reha-)maßnahmen eine dauernde EU nicht abgewendet werden könne; die Versicherte werde gebeten,...
  8. Übernahme der Krankenbehandlung für nicht versicherte Sozialhilfeempfänger durch die Krankenkassen im gesetzlichen Auftrag
    ...14; Marburger, WzS 2004, 289, 291; derselbe ZAP Fach 18, 903, 904; Wille in: juris-PK SGB V, 2008, § 264 RdNr 32; aA Sunder, Gutachten Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge, NDV 2004, 320, 323; wohl auch Zeitler, NDV 2004, 45, 46).  12 §...
  9. Klage gegen Hochmoselquerung (B 50) erfolglos
    ...Planfeststellungsbeschluss, der zur Sicherung der Naturschutzverträglichkeit des Vorhabens auf der Grundlage weiterer Gutachten ein Maßnahmepaket vorsah, das u.a. Ausgleichsmaßnahmen für bedrohte Spechtarten in einem betroffenen Vogelschutzgebiet...