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- Glossar - BGB
BGB Bürgerliches Gesetzbuch \'\'\'Allgemeine Geschäftsbedingungen\'\'\' (abgekürzt „\'\'\'AGB\'\'\'“, nicht-standardsprachlich auch oft „\'\'\'AGBs\'\'\'“ oder „\'\'\'AGBen\'\'\'“) sind alle für eine Vielzahl von Verträgen...
- Glossar - AGB
AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen \'\'\'Allgemeine Geschäftsbedingungen\'\'\' (abgekürzt „\'\'\'AGB\'\'\'“, nicht-standardsprachlich auch oft „\'\'\'AGBs\'\'\'“ oder „\'\'\'AGBen\'\'\'“) sind alle für eine Vielzahl von...
- Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine GeschäftsbedingungenKlicken zum Download der AGB auf den nachfolgenden Link:
- Keine Privilegierung der VOB/B bei Verwendung gegenüber Verbrauchern
...A und B Ausgabe 2002 verfasst. Der Kläger ist der Auffassung, der Beklagte empfehle, auch gegenüber Verbrauchern, das als Allgemeine Geschäftsbedingungen zu qualifizierende Regelwerk der VOB/B für den rechtsgeschäftlichen Verkehr. Bei Verwendung gegenüber...
- AGB-Kontrolle einer doppelten Schriftformklausel
...entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Nach § 305b BGB haben individuelle Vertragsabreden vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vorrang. Der Kläger war von Mai 2002 bis zum 31. März 2006 für die Beklagte als Büroleiter in China...
- Rücktrittsrecht in den AGB eines Leasingvertrags über eine noch anzupassende und zu implementierende Branchensoftware
...unter anderem für das Leasingrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Wirksamkeit eines in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Leasinggesellschaft enthaltenen Rücktrittsrechts zu entscheiden.Die klagende Leasinggesellschaft...
- BUNDESFINANZHOF Urteil - Zufluss von "(Schein-)Renditen" bei Schneeballsystem
...des finanzgerichtlichen Urteils.An den Angeboten der C beteiligten sich auch die Kläger. Aus ihrer Sicht wurden u.a. folgende Geschäftsbedingungen der C Grundlage ihrer Anlagen:"1. Der Kunde ermächtigt die Fa. C, Terminkontrakte an US-Börsen in seinem Namen...